13/11/2019

Internet ist auch nicht alles: Piratenpartei vor dem Absturz?

Wir Piraten konnten bei der Niedersachsenwahl die 5% Hürde nicht nehmen. Damit ist klar: die Wahl ist nicht gewonnen. Verloren ist sie jedoch auch nicht, denn wir waren ja nicht im Parlament!

So die Piraten in einer ihren ersten Stellungnahmen, die unter dem Titel “Niedersachsenwahl – nicht gewonnen, aber auch nicht verloren” erschien. Dass “nicht verloren” nicht mehr als Schönrednerei ist, dürfte jedoch allen Beteiligten klar sein, wenn man sich die Ergebnisse der letzten Wahlen anschaut. In Berlin gab es knapp neun Prozent, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein rund acht Prozent und im kleinen Saarland etwas mehr als sieben Prozent, während es in Niedersachsen nur 2,1 Prozent waren. Ein klassischer Absturz also.

Während die Medien über das Debakel mit einiger Häme berichteten (SZ: Quittung für das Chaos, SPON: Piraten erleiden Realitätsschock, DIE WELT: Tschüss, Piratenpartei! So brauchen wir dich nicht), gab der politische Geschäftsführer Johannes Ponader den Medien eine  Mitverantwortung, so sei “Ein Aspekt [...] sicherlich, dass unsere Partei in mehreren Überblicksberichterstattungen der öffentlichen-rechtlichen Sender mit der Begründung ausgeklammert wurde, man berichte nur über im Landtag vertretene Parteien.” Bei der Partei, bei der Medienschelte häufig zum guten Ton gehört, kann der zuletzt mehr als umstrittene Ponader damit vielleicht punkten, aber positive Presse kreiert man so sicher nicht.

Als weiterer Grund, der das schlechte Abschneiden relativieren soll, wurde immer wieder darauf verwiesen, dass Niedersachsen ein ländlich geprägtes Flächenland ist, in dem es aufgrund der dörflichen Strukturen kaum Digital Natives gibt – in städtisch geprägten Ländern würde man generell besser abschneiden. Dass das Argument auf sehr wackeligen Beinen steht, verdeutlicht das vorläufige Endergebnis der niedersächsischen Landeswahlleitung (Screenshot www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de):

Piraten

In keinem einzigen Wahlkreis konnten die Piraten mehr als fünf Prozent erobern, selbst in den Hochburgen Braunschweig-West und Hannover-Linden steht noch eine 3 vor dem Komma, die Piraten haben also selbst in den Städten miserabel abgeschnitten – insgesamt also ein Debakel auf ganzer Linie, für das es Gründe geben muss.

Natürlich haben die ganzen Skandale der “Einzelfail-Partei” im Vorfeld der Wahl nicht gerade zu einem positiven Wahlergebnis beigetragen, die Performance der führenden Piraten war mehr als unterdurchschnittlich, das ewige Hickhack in den Parteigremien hat sicher auch keine Wähler angezogen.

Schwerer dürfte aber auf Dauer die einstige Stärke als “Internetpartei” wiegen. Netzpolitik war und ist das Alleinstellungsmerkmal der Piraten, die sich immer als eine Art “Sprecher” oder gar “Avantgarde” der politisch interessierten “Netzgemeinde” ansahen. Damit konnte die Partei zwar einen Hype – sie waren neu, sie waren modern, sie waren anders als die Etablierten – auslösen, aber auf längere Sicht hat das nicht genügend Substanz. Verweise auf die Grünen, denen angeblich auch ein Thema zur Etablierung reichte, führen in die Irre, denn die Grünen hatten mindestens zwei Themen, nämlich Umweltschutz und Frieden, falls nicht sogar mit der sozialen Gerechtigkeit ein drittes Zentralthema.

Wenn es den Piraten nicht gelingt, in anderen Themenfeldern Fuß zu fassen, wird die 5-Prozent-Hürde auch in allen Ländern unüberwindbar. “Netzpolitik” mag wichtig und spannend sein, aber allein mit dem Widerstand gegen Acta & Co. bindet man keine Wähler an sich. Stattdessen müssen Antworten zur Wirtschaftspolitik, zur Eurokrise, zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zu vielen weiteren Brot-und-Butter-Themen her, die von der Partei auch entsprechend vertreten werden können.

Am Ende ist es wie in der Kommunikation: Um das Internet kommt man einfach nicht mehr herum, es ist aber auch nicht alles. Der richtige Mix zwischen Blogs, klassischer Medienarbeit und Mediaschaltungen macht den Unterschied.

 

Diesen und weitere Blog-Artikel zu Public Relations (PR), Content, Marketing, Digitalisierung und Kommunikation gibt es im Görs Communications Blog auf https://www.goers-communications.de/pr-werbung-beratung/blog

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