12/11/2019

Was muss beim Impressum bzw. Disclaimer beachtet werden (hint: zu viel)

Ein ewiges Thema, unter dem bei weitem nicht nur kleine Start-Up- und E-Commerce-Unternehmen leiden: Was muss alles beim  Impressum bzw. Disclaimer beachtet werden, damit man juristisch auf der sicheren Seite ist?

Fangen wir ganz einfach an. Bei Wikipedia heißt es beim Artikel über die Impressumspflicht recht lapidar:

Die Impressumspflicht ist die Pflicht, in Druckerzeugnissen und in Online-Veröffentlichungen ein Impressum zu führen. Darin werden zum Beispiel der Verlag und die Redaktion genannt. Bei Veröffentlichungen im World Wide Web spricht man von Anbieterkennzeichnung.

Damit ist schon einmal klar, dass Unternehmen, die etwas veröffentlichen (und darunter fällt bereits eine simple Webseite), nicht um die Angabe ihres Namens und ihrer ladungsfähigen Adresse herumkommen. Eine Vorgabe, die sicherlich Sinn ergibt, schließlich will jeder wissen, mit wem man es zu tun hat. Leider gehen die Anforderungen an das Impressum jedoch noch weiter, nach dem  Telemediengesetz (TMG) muss nach § 5 Allgemeine Informationspflichten noch folgendes beherzigt werden (Stand Oktober 2015):

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.
(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

Auf gut Deutsch: Es müssen so ziemlich alle Angaben über das Unternehmen erbracht werden. Die korrekte Anschrift allein reicht nicht aus, die gesetzlichen Auflagen sind umfassend. Falls sich beim Durchlesen jemand fragt, was mit “… einschließlich der Adresse der elektronischen Post” gemeint ist, so lautet die korrekte Übersetzung für das Bürokratendeutsch: “E-Mail”.

Hat man alle Informationen zusammengetragen, so sollte man die Impressumsangaben dennoch regelmäßig überprüfen, da die Anforderungen mit der Zeit geändert werden – sei es vom Gesetzgeber, sei es durch einschlägige Gerichtsurteile. Falls das Unternehmen umzieht oder die Rechtsform ändert, muss dies ebenfalls schnellstmöglich im Impressum nachgetragen werden.

Aber weiter geht’s mit den Anforderungen fürs Impressum/Disclaimer. Will man nicht wegen irgendwelchen Lappalien verklagt werden, muss auf jeden Fall noch angegeben werden, dass man trotz Sorgfalt für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte keine Gewähr übernehmen kann. Andernfalls kann jemand den Webseitenbetreiber verklagen, weil er sich oder anderen aufgrund von Fehlinformationen einen Schaden zugefügt hat. Gesunder Menschenverstand ist die eine Sache, juristische Anforderungen die andere.

Haftung für Links und Urheberrecht

Ein Evergreen beim Disclaimer ist der Haftungsausschluss bei Links. 2015 dürfte jedem Internetbenutzer klar sein, dass für den Inhalt auf verlinkten Seiten die Seitenbetreiber der verlinkten Seite verantwortlich sind. Trotzdem muss man dies extra kennzeichen, typischerweise mit Sätzen wie “Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben” mitsamt genauen Ausführungen. Wichtig: Trotz dieser Sätze kann man dennoch verklagt werden, wenn man zu illegalen Inhalten verlinkt. Probleme kann es sogar dann geben, wenn man auf eine 100% legale Seite verlinkt, diese aber später die Inhalte verändert. Im Zweifel muss man dann nachweisen können, dass beim Erstellen des Ursprungslinks noch auf legale Inhalte verlinkt wurde. Selbst ein 100% sauberer Disclaimer ist also kein Freifahrtsschein.

Selbstverständlich muss man sich bei seiner Webseite an das deutsche Urheberrecht halten – egal, ob es sich um Texte, Bilder, Grafiken, Bewegtbilder, Sounds usw. handelt. Trotzdem sollte auf die Urheber- und Leistungsschutzrechte hingewiesen werden. Zum einen sollte deutlich werden, dass man selbst keine Urheberrechtsverletzungen begeht, zum anderen sollte dies aber auch für die eigenen Inhalte von Dritten eingefordert werden. Praktisch gesprochen: Sätze wie etwa “Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers” sichern einen ab, falls tatsächlich jemand Inhalte klaut. Dabei geht es beileibe nicht nur um die eigene Ehrpusseligkeit, geklaute Inhalte machen sich beim Content Marketing schließlich auch als Duplicate Content negativ bemerkbar.

Datenschutz (jetzt wird’s kompliziert)

Richtig kompliziert wird es jedoch erst beim Datenschutz – ein Thema, das ständig Politik, Datenschützer und Wirtschaft umtreibt, zuletzt beim gekippten “Safe Harbor” Datenschutz-Abkommen mit den USA. Beim Datenschutz sind daher die Anforderungen besonders hoch, es muss gekennzeichnet werden, was für Daten über die Besucher der Webseite erhoben werden. Welche Daten werden wie und warum erhoben, werden diese weitergegeben? Insbesondere personenbezogene Daten sind hier von besonderer rechtlicher Relevanz.

Ganz wichtig: Setzt man Tools wie Google Analytics ein, so muss das auf jeden Fall angegeben werden. Und zwar ausführlich, also mit genauen Ausführungen à la “Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen”. Da es kaum sinnvoll ist, eine Webseite ohne Analyse-Tools zu betreiben (schließlich braucht man die Daten, um den Inhalt zu optimieren), kommt man also nicht um die Angaben herum.

Social-Media-Buttons

Eine weiteres Problem sind in der eigenen Webseite eingebettete Dienste von anderen Anbietern, da diese häufig selbst Daten ziehen. Und das gilt insbesondere für Social-Media-Dienste wie Facebook, Twitter und Co.. Besucht jemand eine Webseite, auf der die Dienste eingebettet sind, bekommen Facebook, Twitter und Co. je nach Art der Einbettung schon Daten geliefert, worüber natürlich im Disclaimer hingewiesen werden muss.

Und zwar nicht lapidar, sondern zu jedem einzelnen Social-Media-Anbieter. Und auch das “idiotensicher” und ausführlich. Sätze wie “Diese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden” sind unumgänglich, wenn man Schnittstellen zum beliebten Netzwerk bei sich auf der Webseite schafft.

Auch hier gilt natürlich, dass sich die Anforderungen ständig ändern, insbesondere, wenn die Social-Media-Dienste ihren Sitz im Ausland haben – was auf fast alle erfolgreichen Dienste außer Xing zutrifft.

Warum der ganze Aufwand

Falls sich jetzt der geneigte Leser “Warum der ganze Aufwand” fragt, so können wir ihm darauf keine Antwort geben. Wir sind schließlich nur eine PR-Agentur aus Hamburg, nicht der Gesetzgeber aus Berlin oder Brüssel. Denn letzten Endes sind die Ausführungen zum Impressum und Disclaimer das Werk von Politikern und Verwaltungsbeamten, die häufig wenig Einblick in das tägliche Geschäft von Start-Up- und E-Commerce-Unternehmen haben. Niemand liest sich wirklich bei einer Webseite den Disclaimer durch, trotzdem müssen Unternehmen Zeit und Aufwand verschwenden, um ihn immer aktuell zu halten.

Auch übernehmen wir für die hier geschriebenen Sätze keine Haftung, wir sind schließlich keine Rechtsberatung. Unser Tipp: Fragen Sie Ihren Rechtsanwalt, was Sie bei Impressum und Disclaimeralles alles beachten müssen. Das kostet zwar Geld, Sie sind aber dann noch am ehesten auf der sicheren Seite.

 

Diesen und weitere Blog-Artikel zu Public Relations (PR), Content, Marketing, Digitalisierung und Kommunikation gibt es im Görs Communications Blog auf https://www.goers-communications.de/pr-werbung-beratung/blog

Webperlen: Nützliche HTML5 Attribute, Twitter-Archiv, Massenabmahnungen und die Bankfiliale auf dem Smartphone

Heute in der Webschau von Görs Communications:

  • 9 zeitsparende und nützliche HTML5 Attribute
  • Twitter-Archiv nun auch für deutschsprachige Nutzer
  • Massenabmahnungen wegen Impressumsfehlern bei Facebook
  • Facebook: Erste Schritte mit dem neuen News Feed
  • Fukushima und der umstrittene Facebook-Eintrag: Shitstorm überzieht Claudia Roth
  • Modell entlarvt Privates: „Gefällt mir“ auf Facebook ist verräterisch
  • Ausgelutschte Plattitüden gehen immer
  • Bankkunden möchten die Filiale auf dem Smartphone

Das Praktische zuerst: t3n stellt 9 zeitsparende und nützliche HTML5 Attribute vor:

HTML-Attribute wie src und href dürfte jeder Webentwickler kennen. Wir stellen euch einige weniger bekannte aber wirklich nützliche HTML5-Attribute vor.

Dabei handelt es sich um Autofocus, Placeholder, Eingabe-Felder für URL und E-Mail, Spellcheck, Autovervollständigung mit HTML5-Datalisten, Context Menüs, Reverse-Attribut, Start-Attribut und HTML5 prefetching.

Archiv

Jetzt muss man auch nicht mehr die Sprache von Deutsch auf Englisch ändern: Wie heise meldet, steht das Twitter-Archiv nun auch für deutschsprachige Nutzer zur Verfügung:

Nun können auch Nutzer, die Deutsch als Standardsprache bei Twitter eingestellt haben, all ihre Kurzmitteilungen herunterladen. Das teilte das US-Unternehmen per Tweet mit. Die Funktion, die im Dezember 2012 eingeführt worden war, steht ab sofort außerdem für Twitter in Niederländisch, Persisch, Finnisch, Französisch, Hebräisch, Hindi, Ungarisch, Malaiisch, Norwegisch, Polnisch und Spanisch zur Verfügung.

Zur Anleitung zum Herunterladen des Twitter-Archivs.

Auch von den Abmahnungen bei Impressums-Fehlern gibt es (gute) Neuigkeiten, Rechtsanwalt Thomas Schwenke geht auf allfacebook.de davon aus, dass das Pendel gegen die Massenabmahner ausschlagen wird:

In dem Beitrag ”Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht” habe ich vor kurzem berichtet, dass ein Gericht Massenabmahnungen wegen fehlerhafter Facebookimpressen für zulässig hielt. Doch nun scheint sich das Blatt langsam zu wenden. Die aktuellen Entwicklungen lassen hoffen, dass derartige Massenabmahnungen für unzulässig erklärt und vielleicht sogar die Impressums-Apps überflüssig werden.

Warum der Rechtsanwalt zuversichtlich ist, kann man unter “Wendet sich das Blatt? – Update zu Massenabmahnungen wegen Impressumsfehlern bei Facebook” erfahren.

Apropos Facebook: Thomas Hutter erklärt ausführlich, wie man erste Schritte mit dem neuen News Feed geht:

Die Darstellung der Inhalte im neuen News Feed verändert sich, Fotos und Videos erhalten deutlich mehr Gewicht. Beiträge, welche von mehreren Personen geteilt wurden, werden neu nicht mehr untereinander dargestellt. Links vom Beitrag sind die teilenden Personen/Seiten sichtbar. Fährt man mit der Maus über das Profilbild der teilenden Person oder Seite, sieht man entsprechend den Text zum Beitrag und die Interaktionen (Likes, Kommentare, Teilen).

Die ganzen technischischen Tipps hätten ihr aber auch nicht weitergeholfen. Claudia Roth, polarisierende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen ist auf Facebook etwas leichtfertig mit den Fakten umgegangen und hat damit einen veritablen Shitstorm (selbst unter Atomkraftgegnern) ausgelöst:

 

Eine nicht unerhebliche Kleinigkeit übersehen Roth und ihre Mitarbeiter. So war vor zwei Jahren ein Erdbeben Auslöser der Katastrophe gewesen, nicht der Reaktorunfall im Atomkraftwerk in Fukushima. Denn tatsächlich starben die Menschen in Japan im Frühjahr 2011 in den Fluten. Sie fielen dem Tsunami zum Opfer und nicht der Kernschmelze. Durch die atomare Strahlung starb niemand. Roths Beitrag verdreht also die Tatsachen und sät somit den Nährboden für die digitale Entrüstung.

Die ganze Geschichte kann unter “Fukushima und der umstrittene Facebook-Eintrag – Shitstorm überzieht Claudia Roth” nachgelesen werden.

Wie viel sagen die “Gefällt mir”-Angaben bei Facebook über die Nutzer aus? Sehr viel, sagt eine neue Studie mit 58.000 Teilnehmern. Die FAZ weiß unter “Modell entlarvt Privates: „Gefällt mir“ auf Facebook ist verräterisch” genaueres zu berichten:

Jetzt ist klar: Vom gläsernen Menschen sind wir Internetnutzer weniger weit entfernt, als viele glauben. Nicht erst durch eigene Websites, Online-Käufe oder durch Veröffentlichung des persönlichen Profils in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter gibt man Privates preis – schon mit wenigen Klicks auf den harmlos erscheinenden „Gefällt mir“-Button in Facebook teilt der Nutzer erstaunlich präzise Hinweise über seine Vorlieben und Persönlichkeitsmerkmale mit.

Das Gegenteil vom Journalismus der Zukunft: Wenn es um Fußball geht, werden die ewig gleichen Plattitüden verwendet. Beileibe nicht nur abgenutzte Fußballer-Weisheiten, sondern so viele Klischees, das der Blogger derhatschongelb eine veritable Polemik hinlegt:

Es gibt diese Plattitüden übrigens nicht nur im Negativen, sondern auch im Positiven: Der tolle Anti-Kommerzklub St. Pauli, Dortmunds unglaublich laute Südtribüne, Mainz als “der etwas andere Verein” – Plattitüden, die dem Realitätsvergleich bei weitem nicht standhalten. Es gäb so viele Vorurteile, die berichtenswert zu überprüfen wären. Aber das würde ja Anstrengungen verlangen, die in der wer-macht-den-schnellsten-Gag-bei-Facebook-Ära kaum noch zu verlangen sind.

Die ganze Polemik kann unter “Platzstürmende Düsseldorfer, Champions-League-träumende Kölner, gewaltbereite Dresdner – ausgelutschte Plattitüden gehen immer” nachgelesen werden.

Von wegen bei Bankgeschäften ist vor allem persönliche Nähe gefragt:

Die rasanten alltäglichen Veränderungen, die mit den neuen Möglichkeiten der immer schnelleren Smartphones einhergehen, machen vor Bankgeschäften nicht halt. „Die Kunden haben ihre Erwartungen an die Funktionalitäten von der Online- in die Mobilwelt übertragen”, urteilt Christof Innig, Partner beim Beratungsunternehmen Accenture. Wer das Onlinebanking nutze, erwarte „als Mindestmaßstab alle Möglichkeiten … auch im Mobile Banking”.

Und deshalb wünschen sich immer mehr Kunden spezielle Apps für das Smartphone, weiß das Wall Street Journal Deutschland unter “Bankkunden möchten die Filiale auf dem Smartphone” zu berichten.

 

Diesen und weitere Blog-Artikel zu Public Relations (PR), Content, Marketing, Digitalisierung und Kommunikation gibt es im Görs Communications Blog auf https://www.goers-communications.de/pr-werbung-beratung/blog

Lesenswertes: Impressumsfehler und Abmahnungen, Twitter und Bluefin Labs, Zehn-Tage-Regel bei Empörungen und das PeerBlog

Das kann teuer werden: Wie allfacebook.de berichtet, haben professionelle Abmahner vor Gericht einen erneuten Sieg davon getragen. Diesmal sind nicht nur Privatnutzer betroffen, die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bekommen haben, sondern die Betreiber von Facebook-Fanseiten, worunter fast alle Firmenseiten fallen.

Und zwar geht es um fehlerhafte bzw. unvollständige Impressen. Und das durchaus im großen Stil, laut allfacebook.de wurden nachweislich über 180 Abmahnungen innerhalb einer Woche verschickt:

Dabei berief sich das abmahnende Unternehmen auf das Landgericht Aschaffenburg. Dieses hatte mit dem Urteil vom 19. August 2011 (Az.:2 HK O 54/11) entschieden, dass Facebookseiten ein Impressum benötigen. Zumindest solche, die nicht rein privat sind [...].

Dieses Urteil wurde vom Landgericht Regensburg ohne weitere Ausführungen bestätigt. Die Facebookseite ist ein selbständiger “Kanal”, mit dem entgeltliche Leistungen beworben werden. Punkt.

Weiter wird gewarnt, dass das Beispiel Schule machen könnte, allfacebook.de verweist dabei auch auf missliebe Konkurrenten:

Jedoch ist die Entscheidung zunächst in der Welt und mit ähnlichen Fällen ist zu rechnen. Auch mir wurden schon Abmahngeschäfte mit Impressumsfehlern bei Facebook vorgeschlagen. Dazu kommen in steigender Anzahl “anonyme” Tippgeber die mich (sinnloserweise) bitten, gegen ihre Konkurrenten vorzugehen. Nach dem jetzigen Urteil wird sich diese Tendenz sicher verstärken.

Den ganzen Artikel über den Prozess kann man unter der Überschrift Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht finden.

Wie Twitter gestern bestätigte, hat der Microbloggingdienst aus Amerika die Firma Bluefin Labs übernommen. Im Gespräch sind Summen von 40 bis 80 Millionen Dollar, das wäre dann die teuerste Übernahme in der Geschichte von Twitter. Bluefin Labs ist ein Dienst, der sich auf die Messung von TV-Reichweiten im Social Media-Bereich spezialisiert hat, die Übernahme zielt vermutlich vor allem auf die Erhöhung der Werbeeinnahmen durch gezieltere Werbung.

Das deutsche Wall Street Journal hat bereits im Vorfeld der Übernahme folgende Einschätzung abgegeben:

Darum wird es zumindest zum Teil Aufgabe von Bluefin sein, nach der Übernahme durch Twitter genau diese Deals mit potenziellen Werbekunden unter Dach und Fach zu bringen. Bluefin muss dafür sorgen, dass sowohl die Programmanbieter, aber auch die Marketingabteilungen den Wert des sozialen Netzwerkes erkennen und nicht nur einmal, sondern immer wieder investieren.

Mehr im Wall Street Journal unter: Warum Twitter Bluefin kauft – und warum sich Bluefin kaufen lässt.

In einem lesenswerten Kommentar setzt sich Rainer Stadler mit der Frage auseinander, wie lange ein Thema bei den Medien heiß läuft, seiner Meinung nach wird nach gut 10 Tagen schon die nächste Sau durch das (digitale) Dorf getrieben:

Statistisches zum Aufstieg und Niedergang von Skandalen ist mir nicht bekannt, doch erfahrungsgemäss dürften Empörungswellen nach zehn bis vierzehn Tagen ausklingen. Diese Faustregel scheint auch für die derzeitige Debatte um Sexismus zu gelten. Nach dem Startschuss des «Sterns» am 24. Januar meldeten sich Anfang dieser Woche bloss noch Nachzügler zu Wort.

Den ganzen Kommentar findet man bei der Neuen Züricher Zeitung unter der Überschrift: Die Zehn-Tage-Regel bei Empörungen.

Apropos Empörung: Dass Unternehmen ein Blog finanzieren, das Peer Steinbrück im Wahlkampf unterstützt, löst nicht gerade große Zustimmung im Netz aus. Die Mehrheit hält das Vorgehen nicht für sauber, einzelne Stimmen verteidigen das sogenannte “PeerBlog” jedoch auch. Bei Görs Communications sind wir uns noch unschlüssig, ob das Blog Steinbrück nützen wird, wenn der Start so holprig verläuft, statt hier im Blog eine Meinung einzunehmen, verweisen wir lieber auf die interessantesten Einschätzungen:

“Indiskretion Ehrensache” ist recht klar im Urteil, im Beitrag Das Peerblog: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde vertritt Autor Thomas Knüwer die Meinung, dass die “Freunde” Peer Steinbrück einen Bärendienst erwiesen haben. “Medistus Online News Magazin” beurteilt dies ähnlich, unter Das Peerblog – Wahlkampf nach US-Vorbild ein Schuß in den Ofen? wird vor allem die intransparente Finanzierung bemängelt. Deutlich differnzierter betrachtet Klaus Eck die Causa rund um das PeerBlog, trotz einiger Mängel schreibt er das Projekt unter Viel Lärm um nichts: das Peerblog noch nicht vollkommen ab.

 

Diesen und weitere Blog-Artikel zu Public Relations (PR), Content, Marketing, Digitalisierung und Kommunikation gibt es im Görs Communications Blog auf https://www.goers-communications.de/pr-werbung-beratung/blog

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